Sonntag, 12. August 2012

Terrorliste III

Wer ist eigentlich ein Terrorist?

Da wir in einem Rechtsstaat leben, ist das natürlich alles ganz rechtsstaatlich geregelt. So ist jemand "Terrorist" oder terroristische "Gruppe oder Organisation", wenn der Rat der Europäischen Union das beschlossen und veröffentlicht hat. Früher waren die bis zu 100 bekannten Terroristen und Terrororganisationen einfach bei der BAFA gelistet, vgl.
http://ddr-luftwaffe.blogspot.de/2008/03/terrorliste-des-tages.html

Nunmehr wird der Interessierte auf eine Datenbank der EU verwiesen, die bei mir nur mit dem "Internet Explorer" funktioniert, siehe:
http://www.bafa.de/ausfuhrkontrolle/de/embargos/terrorismus/sonstige/index.html (BAFA)
http://www.terrorismusliste.nrw.de/terror/jsp/index.jsf (Justizportal des Bundes und der Länder)

Nach der Weiterleitung ist auf "Current List View" zu klicken und dann das unter der Suchmaske stehende "Waiting ... Loading Data" ernstnehmen (d.h. in Geduld wappnen), dann erscheint eine tagesaktuelle Liste unterhalb der Suchmaske.

Wenn ich die dort erscheinende, fortlaufende "Id Nr" ernst nehme, fürchtet sich die EU zurzeit (Stand: 08.08.2012) vor 7.098 "Terroristen" und Organisationen ... eine Welt voller Feinde. Da reicht natürlich eine schnöde Liste nicht mehr aus, da bedarf es einer Datenbank, die nahliegend ständig erweitert^^^aktualisiert werden kann ... Nein ich kann natürlich lesen. So suchte ich zwar eine "Terroristenliste", werde durch offizielle Seiten auch auf eine Datenbak weitergeleitet, diese zeigt jedoch "nur" eine "Electronic List of Persons and Entities Subject to Financial Sanctions" (auf Deutsch: Elektronische Liste der Personen und Organisationen, gegen die finanziellen Sanktionen verhängt wurden). Hier wird zwar eine Deckungsgleichheit suggiert, diese muß aber ggf. nicht sein.

So umfassend wie diese Datenbank ist, so informativ ist sie:

Nunmehr sind "Landesverteidiger" nicht nur "Kriegsverbrecher" sondern stehen praktischerweise in einer Datenbank für "Terroristen", vgl. beispielhaft die Id Nrn. 6400, 6513 und 7096 oder siehe gleich in die zugrundeliegende Dokumente:
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2012:016:0001:0032:EN:PDF
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2012:196:0008:0011:en:PDF
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2012:016:0001:0032:EN:PDF

Aber beachte: "So werden die Libysche Nationale Befreiungsfront oder die »Freie Syrische Armee« trotz ihrer Waffengewalt nicht als »terroristische Vereinigung« zur Begehung von Mord und Totschlag eingestuft, sondern von der Bundesregierung als legitime bewaffnete Organisationen angesprochen und unterstützt" (jw).

Links:
http://ddr-luftwaffe.blogspot.de/2008/03/terrorliste-des-tages.html
http://ddr-luftwaffe.blogspot.de/2010/01/terrorliste-des-tages-ii.html
http://www.uni-leipzig.de/~philos/meggle/&publikationen/2005g.pdf

Des einen "Freiheitskämpfer" ist des anderen "Terrorist".

1 Kommentar:

  1. Näheres im Kapitel "Das Europa der Proskription" in Max Roths Molochs Ableger":

    http://ahriman.com/ketzerbriefe/kb148.htm

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