Sonntag, 29. Juni 2008

Struktur MHG-18

Das Marinehubschraubergeschwader - 18 (MHG-18) verfügte ab Dezember 1986 auch über eine 3. Staffel, die aus dem Personal der 2. Staffel gebildet und von mir noch nicht "richtig" gewürdigt wurde. Staffelkommandeur war Fregattenkapitän Zeschmann. An Technik standen dieser Staffel sechs Mi-14 BT zur Verfügung.

Die zweite und dritte Staffel des MHG-18 strebt offenbar auch ein reges Traditionsleben an, wie das erste Staffeltreffen 2004 nahelegt. Es nahmen immerhin 93 Ehemalige teil. Die Leihe der Truppenfahne soll vom Militärhistorischen Museum Dresden verweigert worden sein.

Siehe auch:
Danke Torsten!

Flimmerkiste

Nicht vergessen: Die Fortsetzung von "Die Lebenden und die Toten",

"Man wird nicht als Soldat geboren",
kommt im MDR FERNSEHEN am Montag, den 30.06.2008, 22:50 Uhr!

Beide Filme sind auch käuflich zu erwerben, vgl.:
http://ddr-luftwaffe.blogspot.com/2008/04/neu-auf-dvd-sowjetische-militrfilme.html

Mandela soll von US-Terrorliste gestrichen werden

Tja, ich gehörte auch zu denen, die mindestens einmal völlig unbedarft dem Friedensnobelpreisträger Nelson Mandela zugejubelt haben - einem Terroristen! Damit soll nun Schluß sein, wie der österreichische Standard gestern Abend meldete: "Mandela soll von US-Terrorliste gestrichen werden".

Weiter heißt es in der Online-Ausgabe dieser Zeitschrift: "Washington - Unglaublich, aber wahr: Der Friedensnobelpreisträger und ehemalige südafrikanische Präsident Nelson Mandela muss bei der Einreise in die USA immer noch eine Spezialgenehmigung des Außenministeriums beantragen, um zu beweisen, dass er kein Terrorist ist. Auch die aktiven Politiker der südafrikanischen Regierungspartei ANC sind davon betroffen. Damit soll nun endlich Schluss sein. Beide Häuser des Kongresses haben Präsident George W. Bush am Freitag ein entsprechendes Gesetz zur Unterschrift zugeleitet."

Vermutlich ein Geschenk zu seinem 90. Geburtstag. Wir wußten es in der DDR ja schon immer: Erst als Rentner kann man ungehindert reisen und wenn man sich wie hier erst so spät aufs Altersteil zurückzieht, kann auch einem "Terroristen" erst spät geholfen werden ;-)

Puhhh, Glück gehabt!

EDIT (06.07.2008)
Es ist vollbracht! Kurz vor seinem 90. Geburtstag wurde Nelson Mandela und seine Partei, der ANC, von der Liste terrorverdächtiger Personen bzw. Terrororganisationen gestrichen.

Durch wen? Durch den US-Präsidenten natürlich, denn der bestimmt, wer Terrorist ist oder nicht. Und die für mich maßgeblichen EU-Terrorlisten? Ich gehe mal davon aus, das diese "harmonisiert", sprich: abgeschrieben sind. Wer die Macht hat, setzt das Recht.

Jetzt kann Mandela als Polit-Rentner frei und ungehindert reisen, wie weiland die DDR-Rentner. Sei es ihm gegönnt!

Samstag, 28. Juni 2008

Anti-Pädophilen-Test

Die Welt wird immer absurder und die Regulierungs-, Überwachungs- und Präventionswut kennt keine Grenzen mehr ...

Laut einem Bericht des London Telegraph wird sich ein Viertel der erwachsenen Bevölkerung in Großbritanien "der Prüfung einer neu gebildeten Regierungsbehörde unterziehen müssen, um jedweden physischen Kontakt mit Kindern unter 16 Jahren, darunter auch der eigene Nachwuchs, zu haben" (infokrieg.tv).

In einem Beispiel wurde einem Vater "giftige Blicke" von einer Gruppe Mütter zugeworfen, als er alleine mit seinem Kind schwimmen gegangen war. Da fiel mir gleich wieder eine etwas ältere Geschichte ein:

Mich wollten man mal in der BRD nicht mit Sohnemann in die Sauna lassen. Begründung: Es wäre "Familiensauna" und da gehöre eine Frau dazu. Und da der liebe Nachwuchs nicht mehr mit im Ausweis steht, könne man ja nie wissen ... nach einer kurzen, aber heftigen Diskussion haben die beiden alten Damen mal eine Ausnahme gemacht ... Zum Glück hatten die beiden begnadeten Blockwarte noch kein Gesetz / Verordnung hervorzaubern können, sondern lediglich nach ihrem "gesunden Menschenverstand" gehandelt, wird aber :(

Montag, 23. Juni 2008

Die Fahnenweihe

Wenn der "Spiegel" nicht einem Fake aufgesessen ist, hat die bundesdeutsche Nachrichtensendung "Tagesthemen" am 21. Juni 2008 abends die deutschen Nationalfarben durcheinander gebracht.

Spiegel-Zitat: "Während Buhrow einen Bericht über das bevorstehende EM-Halbfinale anmoderierte, waren zwei Fahnen eingeblendet - eine rote mit Stern und Halbmond und daneben eine rot-schwarz-gelbe. Rot-schwarz-gelb? Welches Land war das doch gleich?" Während die Sendung angeblich gleich aus der ARD-Mediathek entfernt wurde, sei bei Youtube noch ein Schnipsel des Beitrages online: http://de.youtube.com/watch?v=NIlW25XFtus

Da fiel mir doch - auch angesichts der EM-beflaggten Pkws - ein Gedicht des Publizisten, Landwehroffiziers, Barrikaden-Kämpfers und subversiven Elementes August Braß mit dem Titel "Die Fahnenweihe" ein (aus dem Gedächtnis):

"Auf Schwarz - Rot - Gold, da hofften wir,
das sollt die Freiheit tragen.
Da schlugen wir, da siegten wir,
hoch flatterte das Reichspanier -
in jenes Märzes Tagen.

Oh, Schwarz - Rot - Gold, in Nacht und Graus,
mußt sich dein Schimmer trüben.
Das Gold der Freiheit, stahl man uns daraus,
das Schwarz, werfen wir selbst heraus -
das Rot ist nur geblieben.

Drum laßt uns denn, mit frischem Mut,
das Banner neu uns färben,
wir färben echt, wir färben gut,
wir färbens mit Tyrannenblut -
diesmal, soll`s nicht verderben!"

Das nun ausgerechnet die Tagesthemen den ersten Schritt gehen sollte, will mir aber nicht so recht einleuchten .... ;-)

Sonntag, 22. Juni 2008

Rote Flieger

Aus gegebenem Anlaß erinnerte ich mich wieder an dieses Lied:

Rote Flieger (Roter Luftflotten Marsch)
музыка — Юлий Хайт автор текста не установлен

Wir sind geboren, Taten zu vollbringen,
zu überwinden Raum und Weltenall,
auf Adlers Flügeln uns empor zu schwingen
beim Herzschlag sausen der Motoren Schall.

Ref.: //: Drum höher und höher und höher,
wir steigen trotz Haß und Hohn.
Ein jeder Propeller singt surrend (das Lied):
Wir schützen die Sowjetunion. : //

Wir reißen hoch die Riesenapparate,
mit festem Griff die Hand das Steuer hält,
so kreiset, wachend über Sowjetstaate,
die erste rote Luftarmee der Welt.

Ref.

Ein jeder Atem, jeder unsrer Blicke,
erfüllt ist jede Faser mit Entscheid —
was man uns für ein Ultimatum schicke:
Wir sind zur Antwort jederzeit bereit.

Ref.

nach: http://mai.exler.ru/mailogo/aviamarch/german.html

Während das Lied an der U-Schule recht beliebt gewesen sein soll, sangen an der OHS das komischerweise nur die "Rotkehlchen" (zukünftige Politoffiziere). Eingeprägt hat es sich mir dennoch, besonders, weil die Offiziersschüler im letzten Studienjahr Sonntagmorgens fein auszuschlafen versuchten, aber die "Rotkehlchen" mit Marschgesang zum Frühstück sind ... häßliche Szenen haben sich da abgespielt ;-) :-D

Hier die "Interpreten-Version": http://mai.exler.ru/mailogo/aviamarch/rote-flieger_roter-luftfloten-march_1930.mp3 (2:19; моно; 2,2 Мб; Запись 1930 г.)

Samstag, 21. Juni 2008

Merksprüche

Nachdem ich mir die Sprüche von Deutschland, Struck und der Hindukusch gemerkt habe, fiel mir folgender auf. Wer ihn in Person spruch, ist mir leider nicht überliefert:

"Was die sogenannte DDR und ihre Regierung betrifft, handelt es sich dort nicht einmal um einen eigenständigen Staat. Diese sogenannte DDR ist niemals staatsrechtlich anerkannt worden. Es gab ein einheitliches Deutschland, von dem ein gewisser Teil von einer Verbrecherbande besetzt war. Es war jedoch aus bestimmten Gründen nicht möglich, gegen diese Verbrecher vorzugehen, aber das ändert nichts daran, daß es ein einheitliches Deutschland war, daß selbstverständlich ein einheitliches Recht dort galt und auf die Verbrecher, wartete."

Protokoll des 1. Forums des Bundesministers der Justiz vom 9. Juli 1991 im Sonderheft der Zeitschrift für Gesetzgeber S. 41

M.E. nur getoppt durch: "Sie, meine Damen und Herren, haben als Richter und Staatsanwälte bei dem, was noch auf uns zukommt, eine ganz besondere Aufgabe ... einen wesentlichen Teil müssen Sie leisten, alternativlos. Ich baue auf die deutsche Justiz. Es muß gelingen, das SED-Regime zu delegitimieren."

Aus der Begrüßungsansprache des damaligen Bundesministers der Justiz, Klaus Kinkel, vor dem 15. Deutsche Richtertag am 23.09.1991 in Köln. Veröffentlicht in: Deutsche Richter Zeitung, Heft 1/1992, S.5. Zitiert aus: "Die Sicherheit", S. 56/217

Flimmerkiste

* Die Lebenden und die Toten

Der Film (Живые и мёртвыe) ist ein zweiteiliger Spielfilm nach dem gleichnamigen Roman von Konstantin Michailowitsch Simonow. Der Korrespondent einer Soldatenzeitung Iwan Sinzow befindet sich zu Kriegsbeginn in Urlaub. Er schließt er sich einem Regiment an, das den Kampf fortsetzt und schließlich eingekreist wird. Mit Serpilin als Regiments- und schließlich Divisionskommandeur brechen die Überlebenden aus dem Kessel aus .... (Wikipedia)

Länge: 148 /in der DDR 195 Minuten!
FSK: ab 12
Erstaufführung: 6.11.1964 DDR/20.11.1964 Kino BRD/5.5.1972 DFF1
Darsteller: Ljudmila Krylowa als Tanja Owsjannikowa, Juri Dubrowin als Solotarjow, Ljudmila Ljubimowa als Mascha Sinzowa, Oleg Jefremow als Panzersoldat Iwanow, Kirill Lawrow als Sinzow, Anatoli Papanow als Serpilin (Filme von A-Z)

Nächster TV-Termin:
Montag, den 23. Jun 2008, 22:50 - 02.00 (offenbar die "uncut" DDR-Fassung!), mdr

* Die Fortsetzung von "Die Lebenden und die Toten": "Man wird nicht als Soldat geboren" kommt im MDR FERNSEHEN am 30.06.2008, 22:50 Uhr! Es ist dem mdr hoch anzurechnen, daß er wohl als einziger deutscher Sender, dem Überfall auf die UdSSR hiermit gedenkt!

Der Film ist mit seiner Fortsetzung auch käuflich zu erwerben, vgl.:

Mittwoch, 18. Juni 2008

Schöffen und das MfS

Auf der Website des Bundesverbandes ehrenamtlicher Richterinnen und Richter e.V. bin ich eben auf eine "lustige" Sache gestoßen / aufmerksam gemacht worden:

Offenbar kann niemand in der BRD Schöffe werden, wenn er "hauptamtlicher oder inoffizieller Mitarbeiter des Staatssicherheitsdienstes der DDR" war:

Spannend! Welche Konsequenzen hat das für abgeschlossene Verfahren, wenn sich im Nachhinein herausstellt, daß ein Schöffe seine Zusammenarbeit mit dem MfS verschwiegen hat? Ist das ein Berufungsgrund? Ich frag´ ja nur ....

Ich frage übrigens gar nicht erst, ob ehemalige oder aktive Mitarbeiter des BND, der Verfassungsschutzämter, MAD, CIA oder Mossad etc. Schöffe an bundesdeutschen Gerichten werden dürfen. Ääähhm, wie ist es mit KGB?! ;-)

Direktlink:
http://schoeffen.de/pdf/Formular2.1-Bewerbung.pdf

P.S. Weil aktuell wieder viele Briefe verschickt werden, ob man Interesse hätte, als Wahlhelfer tätig zu sein ... gilt "MfS-Mitarbeit" als Ausrede? Dürfen etwa exStasi-Leute bei unseren freiheitlich-demokratischen Wahlen assistieren?! Vielleicht sollte ich das mal testen: "Eh` würde ja gerne helfen. Aber weeste, war doch bei`de Stasi .... geht ja nu nich ...." ;-))

Reparationen Deutschlands nach dem 2. Weltkrieg

Da das Thema u.a. bei den Ursachen des "17. Juni 1953" eine nicht unbedeutende Rolle spielt, dazu einige Informationen zur Kenntnis:

Vorab eine notwendige Definition des Begriffs "Reparationen": "Geld-, Sach- und Dienstleistungen, die dem Besiegten eines Krieges meist im Rahmen eines Friedensvertrages zur Wiedergutmachung der von den Siegerstaaten erlittenen Verluste und Schäden auferlegt werden" © 2002 Bibliographisches Institut & F. A. Brockhaus AG. Dazu gehören demnach nicht Plünderungen, Restriktionen, um eine erneute Rüstungsproduktion zu verhindern, absichtliche Zerstörungen, um die Wirtschaft des - immer noch - Feindes generell zu schädigen, Gebietsabtretungen etc. Ebenso sind Kriegsfolgelasten, wie innerstaatlicher "Lastenausgleich" und "Zahlungen an den erst 1948 gegründeten Staat Israel", keine Reperationen.

Mangels eines Friedenvertrages mit Deutschland, gibt es keine offizielle Aufstellung der durch Deutschland geleisteten Reperationen. Das heißt nicht, daß es keine Informationen gäbe. Vorsorglich: Der sog. 2+4-Vertrag "gilt" lediglich als Friedensvertrag. Sein Hauptmangel besteht darin, daß nur die 4 "großen" Sieger mit den deutschen Nachfolgestaaten an einen Tisch saßen und die Frage der Reparationen nicht geklärt wurde.

Da sich die Siegermächte bereits nach Kriegsende nicht über einen Modus der Reperationszahlungen des besiegten Deutschlands einigen konnten, kam es zur pragmatischen Abmachung zwischen den Alliierten, daß jede Besatzungsmacht seine Reparationen vorerst aus der von ihm jeweils besetzten Zone einzieht. Natürlich blieb die Reparationsschuld eine Schuld Gesamtdeutschlands.

Nun begann der "Kalte Krieg" und es kamen drei Dinge zusammen:

1. Die UdSSR hatte mit Abstand die höchsten personellen und materiellen Verluste im Weltkrieg. So wurden 1.710 Städte, 70.000 Dörfer, 32.000 Industriebetriebe und 65.000 Kilometer Eisenbahnstrecke zerstört. Im Ergebnis forderte sie nachvollziehbar auch die höchsten Reparationszahlungen aller Alliierten.
2. Die verhältnismäßig kleine SBZ hatte diesen großen Brocken alleine zu zahlen, so wurden aus der laufenden Produktion erhebliche Mengen abgezogen und zwischen 2.000 und 3.000 Betriebe demontiert und in die UdSSR verbracht.
3. Die wirtschaftlich ebenfalls am Boden liegende UdSSR konnte nicht auf diese Reparationszahlungen verzichten. Die westlichen Allierten konnten dagegen alsbald nach dem Krieg auf weitere Reparationszahlungen Deutschlands (also aus den drei Westzonen) praktisch verzichteten.

Folge:

* die Höhe der von den Westzonen (später BRD) erbrachten Reparationen wurden von der I.A.R.A. mit 517 Mio. $ (1938) beziffert = 2,1 Mrd. DM (1953). Die I.A.R.A. (Interalliierte Reparationsagentur) existierte von 1946 - 1968 in Brüssel und war eine Einrichtung der West-Alliierten.
* Die Höhe der von der Ostzone (später DDR) erbrachten Reparationen wurden 1985 vom Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen mit 66,4 Mrd. DM (1944) beziffert = 99,1 Mrd. DM (1953)! Ostdeutschland hat damit 98% der 101,2 Mrd. DM (Wert 1953) an Reparationen bezahlt, wobei aus dem "sowjetischen Topf" auch zumindest Polen bedient wurde. Auf die Einwohnerzahl von 1953 (Abschluß der Reparationen) umgerechnet, hat jeder DDR - Bürger das 130fache an Reparationen aufgebracht!

Über die Berechnung und Einbeziehung / Bewertung verschiedener Positionen gibt es unterschiedliche Auffassungen, nicht über die Dimensionen, .... Zahlen nach WENZEL "Was war die DDR wert?" sowie dem Weissbuch "Unfrieden in Deutschland - Enteignung der Ostdeutschen".

BRD-Angaben

Übrigens entsprechen diese Zahlen - in Bezug auf Reparationen - auch der Antwort der Bundesregierung auf die entsprechende Frage des Abgeordneten Martin Hohmann, CDU/CSU. Diese Antwort ist m.W. nur über das "Ostpreußenblatt" online. Der geneigte Leser muß sich zum nachlesen daher über eine unzensierte Suchmaschine selbst bemühen ... Dort nennt die BRD - fröhlich alle Reparationen, Wiedergutmachungsleistungen und Globalentschädigungsabkommen, einschließlich "Vorkriegsschulden des Reiches" (sic!) aufsummierend - ca. 140 Mrd. DM. Die Leistungen der DDR werden dagegen auf Reparationen (bis 1953) und damit die von mir genannten 66,4 Mrd DM (Wert 1944) beschränkt. Dieses fröhliche Aufsummieren, vor allem ohne Umrechnen der Werte auf einen einheitlichen Zeitpunkt ist der "technische" Hauptmakel dieser Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage eines Parlamentariers.

Selbst wenn ich diese zu Gunsten der BRD geschönten Zahlen zu Grunde lege und auf die Einwohnerzahlen 1953 umrechne (Achtung! Wollte ich zu Gunsten der DDR schummeln, würde ich die von 1989 nehmen), hätte die BRD von den deutschen Gesamtzahlungen 152 Mrd. DM (statt 140 Mrd DM) und die DDR 55 Mrd DM (statt 66 Mrd. DM) zahlen müssen! Das war den BRD-Beamten offenbar auch klar, denn dann werden systemwidrig "innerstaatlichen Leistungen", wie Lastenausgleich, einbezogen und diese allein mit 755,9 Milliarden DM beziffert. Dabei spielt die "Versorgung nach Art. 131 GG (einschließlich Leistungen nach § 233a SGB VI)" mit 173,6 Milliarden DM eine nicht unbedeutende Rolle = Pensionen an NAZI-Beamte, die aufgrund ihrer Belastung selbst in der BRD nicht weiter verwendet werden konnten. Dann kommt noch ein bißchen Kleckerkram von der Industrie i.H.v. 75,5 Mio. DM ... macht lt. meinen Rechner über eine Billionen DM, wobei die innerstaatlichen Leistungen den Löwenanteil ausmachen, die aber nicht Thema sind.

»So befand sich Westdeutschland 1950 im Besitz einer industriellen Ausstattung, die trotz Luftkrieg und trotz Demontagen um 11 Prozent größer war als die des Jahres 1936« (Vierteljahrshefte für Zeitgeschichte, 1998, Heft 1, S. 69; 6,7 MB!). Die DDR verlor dagegen bis 1953 rd. 40 Prozent des nach dem Krieg noch vorhandenen Industriepotentials durch Demontagen (Reparationen und die beiden deutschen Staaten, s.a. Bundeszentrale für politische Bildung).

DDR-Angaben

Alexander Schalck-Golodkowski listete im Jahr 1970 in seiner Dissertation - GVS 210 - 354/70 - penibel die Forderungen der Deutschen Demokratischen Republik gegenüber der Bundesrepublik Deutschland auf Erstattung von der DDR geleisteter Reparationen auf. Dort heißt es u.a.: »Von der DDR wurden insgesamt Reparationen geleistet in Höhe von 4.292 Mio $ ...«

Zudem werden die o.g. 517 Mio. $ der I.A.R.A. nicht in vollen Umfang anerkannt. Nachvollziehbare Begründung: »Übergebene deutsche Handelsschiffe und das beschlagnahmte deutsche Auslandsvermögen sind gesamtdeutsches Vermögen und gehören nicht Westdeutschland allein. Die Leistungen können demzufolge auch Westdeutschland nur anteilig als Reparationen angerechnet werden. Ein anderer Teil ist der DDR als Reparationsleistung zuzurechnen.«

Im Ergebnis kam die DDR 1970 zu folgenden Ergebnis: Deutsche Reparationsleistungen insgesamt 4.809 Mio. $.

Davon entfielen 4.372 Mio. $ (91%) auf die DDR und 437 Mio. $ (9%) auf Westdeutschland. Bezogen auf die damaligen Einwohnerzahlen ergibt sich kein anderes Bild als das o.g.: Die DDR-Bevölkerung hat fast alle auferlegten Reparationen allein getragen, während die BRD mit einem Teil der US-"Kriegsbeute" - Marshallplan genannt - aufgebaut wurde.

Hauptmangel dieser Aufstellung aus 1970 ist ebenfalls die fehlende Umrechnung der Beträge auf ein einheitliches Jahr. Natürlich lies auch die DDR - so wie oben die BRD - es sich nicht nehmen, nicht nur die Reparationen zu benennen, sondern summierte anschließend weitere Kriegsfolgelasten bzw. Lasten des Kalten Krieges auf, wie Kosten des Menschenhandels sowie Beschlagnahmungen von Vermögen und wirtschaftlichen Beteiligungen. Im Ergebnis kam sie auf eine Forderung von 101.930 Mio. DM gegenüber der BRD, wobei Dollarbeträge und DM im Kurs von 1 : 4 umgerechnet wurden. Ein Betrag der sich bis 1990 mit Zinseszinsen auf ca. eine Billionen DM aufsummiert hatte.

Persönlich halte ich neben den Reparationen den Verlust der Deutschen Ostgebiete - auch finanziell - mit Abstand am Bedeutensten. Ein Verlust, der zweifellos die spätere DDR traf ....

Letztes update: 09.12.2012

Freitag, 13. Juni 2008

Erin Go Bragh - Irland auf ewig!

Ich will ja nicht zu früh applaudieren, aber z.Z. melden alle Medien, so die bundesdeutsche Tagesschau, daß die Iren mit "Nein" gegen den sog. "EU-Reformvertrag" gestimmt haben!
Erin Go Bragh!

Mein Lieblingsdozent der VWL hatte bereits vor vielen Jahren den "Vertrag von Maastricht" als "ökonomisches Ermächtigungsgesetz" bezeichnet. Ich weiß nicht, wie er diesen Vertrag bezeichnet, aber logisch läge "politisches Ermächtigungsgesetz" nahe. Beispielsweise Prof. Dr. Schachtschneider zieht mit ihm gehörig ins Gericht. Jürgen Elsässer bezeichnete es als "Kalten Putsch gegen das Grundgesetz". Das ich dieses hunderte Seiten starke Werk nicht studiert habe, möge man mir nachsehen. Nachsehen darf man es nicht den Politikern, die dem zugestimmt haben, ohne wenigstens gelesen zu haben. Das Vertragswerk soll den Parlamentariern noch nicht einmal vollständig vorgelegen haben, bevor sie ihm zustimmten.

Es ist schon ein Skandal, daß lediglich 2,8 Mio. des fast 500 Mio. starken EU - europäischen Souveräns über die umbenannte "Verfassung" abstimmen dürfen. Ich hätte nie geglaubt, daß die Iren mal für mich kämpfen würden ... Es wurde aber schon vorgebaut: "Bei einem Scheitern des Referendums in Irland sollte der Ratifizierungsprozess in den anderen Ländern trotzdem fortgesetzt werden. „Dann müssten wir sehen, welche juristischen Abkommen wir mit Irland schließen könnten.“ Es gebe immer Wege für spezielle Kooperationen " (Handelsblatt).

Schau´mer´mal!

EDIT (14.06.2008)
Numehr steht fest: 53,4 Prozent der wahlberechtigten EU-Bürger lehnten den sog. Reformvertrag ab. Danke Irland! Wenn man sich vorstellt, daß es bei einer Wahlbeteiligung von 53,13 Prozent "nur" knapp 800.000 aufrechte Frauen und Männer nötig waren .... Hübsch auch im Jahr 2004 der damalige Bundeskanzler Schröder (SPD): ´In der Bundesrepublik „verbietet es die Verfassung ausdrücklich, eineVolksabstimmung zu machen, und wir werden natürlich unsere Verfassung achten“, bekräftigte Schröder nach einem Gespräch mit dem britischen Premierminister Tony Blair. Aus diesem Grund werde die neue Verfassung der Europäischen Union im Parlament ratifiziert´ (SZ). Wenn sie sich mal immer so an ihr Grundgesetz (Art. 26 I)halten würden, was als Verfassung gilt.

EDIT (21.06.2008)
Rechtsgutachten über die Zulässigkeit und Begründetheit verfassungsgerichtlicher Rechtsbehelfe gegen das Zustimmungsgesetz zum "Vertrag von Lissabon" und die deutsche Begleitgesetzgebung im Auftrag von Peter Gauweiler:
Angesichts des irischen "Nein" hat das Bundesverfassungsgericht ggf. genug Zeit, die am 23.05.2008 eingereichte Verfassungsbeschwerde, Organklage, Antrag auf Abhilfe, Antrag auf einstweilige Verfügung betreffs des deutschen Zustimmungsgesetzes zum "Lissabon-Vertrag" und der das Grundgesetz ändernden Begleitgesetze anzunehmen, zu beraten und ein Urteil zu fällen, bevor irreversible Fakten geschaffen werden. Hat der Bundespräsident inzwischen das "Zustimmungsgesetz" inzwischen unterzeichnet, sprich: hat es zwischenzeitlich Gesetzeskraft erlangt???

EDIT (08-07-2008)
Nein, der Bundespräsident hat noch nicht unterschrieben, er wartet ab. Damit hat die BRD den sog. "Vertrag von Lissabon", sprich: die EU-Verfassung noch nicht ratifiziert!

Folgenden Textauszug von Jürgen Elsässer möchte ich nicht vorenthalten: "Wir befinden uns im Jahre XVIII der Neuen Weltordnung. Ganz Europa ist vom Imperium besetzt. Ganz Europa? Nein! Ein von unbeugsamen Kelten bevölkertes Inselchen hört nicht auf, den Imperialisten Widerstand zu leisten. Sie spotten den Befehlen der Legionäre: Sie trinken Guiness und rauchen. Sie nehmen das Geld aus den Brüsseler Säcken und behalten trotzdem ihren eigenen Kopf. Sie wollen nicht für fremde Herren in deren Kriege ziehen und wissen, wo sie ihre alten Knarren vergraben haben Sie verlangen, dass die Kirche in ihrem Dorf bleibt - und keine Kreuzzüge auf anderen Kontinenten führt. Sie machen frauenfeindliche Witze gegen Angela Merkel. Mann, was sind die rückständig! Mann, was sind die sympathisch! (…) Mit dem 12. Juni hat das kleine Völkchen auf der grünen Insel Weltgeschichte geschrieben. Die irische Trikolore ist das Banner der Freiheit für ganz Europa geworden. Nun ist es an der Zeit, dass die Gallier, die Germanen, die Wikinger, die Römer, die Hellenen und alle anderen, die noch einen Arsch in der Hose haben, dem keltischen Beispiel folgen. Hören wir nicht auf die neunmalklugen Grünen, die uns weismachen werden, die Nein-Sager in Dublin und anderswo seien Reaktionäre, Abtreibungsgegner, Schwulenfeinde, Klerikale und Nationalisten, mit denen sich Linke nicht verbrüdern dürfen. Dazu hat ein gewisser Wladimir Iljitsch Asterix bereits das notwendige gesagt: “Denn zu glauben, dass die soziale Revolution denkbar ist ohne Aufstände kleiner Nationen in den Kolonien und in Europa, ohne revolutionäre Ausbrüche eines Teils des Kleinbürgertums mit allen seinen Vorurteilen, ohne die Bewegung unaufgeklärter proletarischer und halbproletarischer Massen (…) – das zu glauben heißt der sozialen Revolution entsagen. (… ) Wer eine ‘reine’ soziale Revolution erwartet, der wird sie niemals erleben”" (Quelle).