Es gibt Sätze, die muß man sich einfach einprägen und kann sie nicht oft genug wiedergeben. Dazu gehört zweifellos dieser von Peter Struck, Jurist, exVerteidigungsminster und SPD-Politiker: »Es ist völlig klar, dass die SPD, aber auch die Union, die FDP und weite Teile der Grünen mit der klaren Unterstützung des Afghanistan-Einsatzes gegen den Mehrheitswillen der Bevölkerung stehen. Dennoch bleibe ich dabei: Die Interessen Deutschlands werden auch am Hindukusch verteidigt« (Quelle: FAZ vom 17. März 2008).
Was sagt uns Struck, dankenswerterweise?!
Das Parlament der Bundesrepublik negiert bewußt und ausdrücklich den Willen des Souveräns.
Das Parlament der Bundesrepublik negiert bewußt und ausdrücklich den Willen des Souveräns.
Weiterhin ist die Drift seiner Kernaussage interessant. Während er noch am 4. Dezember 2002 meinte: »Die Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukusch verteidigt.« Heißt es nunmehr offener: »Die Interessen Deutschlands werden auch am Hindukusch verteidigt« (Hervorhebung von mir). Mit "Sicherheit" hatte er sicher noch die Sicherheit vor dem bösen Taliban und finsteren Terroristen gemeint, wessen "Interessen" meint er nun?! Meine? Meine Sicherheitsinteressen? Deine? "Du bist Deutschland"! Oder wie war das gemeint?
Offensichtlich können nicht die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung, sprich des Souveräns gemeint sein, vgl. auch Art. 20 Abs. 2 GG. Wessen Interessen vertritt das Parlament der Bundesrepublik Deutschland dann?! :-(
EDIT (21.09.2008)
"Germans to the front! - Dort sind sie längst ... In Afghanistan ist Krieg, und deutsche Soldaten töten auch Frauen und Kinder. Wofür? Exverteidigungsminister Struck hat es klar formuliert: Am Hindukusch werden deutsche Interessen verteidigt. Welche das sind, hat er nicht gesagt. Es ist die gleiche imperialistische Gier, deretwegen Deutschland die Welt im vergangenen Jahrhundert in zwei Kriege gestürzt hat: die nach Rohstoffen, Energiemärkten und Einflußsphären. Dafür töten deutsche Soldaten, und dafür werden deutsche Soldaten getötet." (jw)
"Germans to the front! - Dort sind sie längst ... In Afghanistan ist Krieg, und deutsche Soldaten töten auch Frauen und Kinder. Wofür? Exverteidigungsminister Struck hat es klar formuliert: Am Hindukusch werden deutsche Interessen verteidigt. Welche das sind, hat er nicht gesagt. Es ist die gleiche imperialistische Gier, deretwegen Deutschland die Welt im vergangenen Jahrhundert in zwei Kriege gestürzt hat: die nach Rohstoffen, Energiemärkten und Einflußsphären. Dafür töten deutsche Soldaten, und dafür werden deutsche Soldaten getötet." (jw)
EDIT (25.01.2010)
"ZEIT: Was wird sonst bleiben von Struck?
Struck: ... der Satz: Unsere Freiheit wird auch am Hindukusch verteidigt. Der Satz stimmt immer noch." (aus: Die Zeit vom 24.07.2009, Hervorhebung von mir.
Wie jetzt, ist das Motiv zum Kriegführen bereits beliebig? Die "Sicherheit", die "Interessen" oder die "Freiheit"?! Wer ist übrigens "unsere"? Meine ganz sicher nicht ... Kriegführen kostet nicht nur Menschenleben, sondern auch Geld, gefährdet somit meine Freiheit - die natürlich vom Geld abhängig ist - und gefährdet meine Sicherheit. Interesse habe ich an Afghanistan sowieso nicht. Aber, das wurde mir vermutlich nur unzureichend erklärt ...
Struck: ... der Satz: Unsere Freiheit wird auch am Hindukusch verteidigt. Der Satz stimmt immer noch." (aus: Die Zeit vom 24.07.2009, Hervorhebung von mir.
Wie jetzt, ist das Motiv zum Kriegführen bereits beliebig? Die "Sicherheit", die "Interessen" oder die "Freiheit"?! Wer ist übrigens "unsere"? Meine ganz sicher nicht ... Kriegführen kostet nicht nur Menschenleben, sondern auch Geld, gefährdet somit meine Freiheit - die natürlich vom Geld abhängig ist - und gefährdet meine Sicherheit. Interesse habe ich an Afghanistan sowieso nicht. Aber, das wurde mir vermutlich nur unzureichend erklärt ...
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