Bei Diskussionen über die erklärte Pandemie, kommt regelmäßig sehr schnell der Punkt, an dem diese mit Worten wie "Und mach Dich endlich schlau!" beendet werden. Danach sind alle weiteren Worte zwecklos, egal welche Hinweise gebracht werden.
Sorry, bei mir dauert es immer länger: In der Bibel ist natürlich nicht irgendeine Wahrheit, sondern nur und ausschließlich die Wahrheit GOTTes gemeint! Diese einzige Wahrheit muß ich beherzigen, dann bin ich in deren Grenzen "frei". Das gilt natürlich auch für die "Wahrheit" der CIA.
Viele habe von der offiziellen und vorher durch viele Hände gegangenen und abgeprüften Pressemitteilung des Berliner Innensenators und SPD-Genossen Geisel nur den ersten Satz seiner Worte gelesen: "Ich bin nicht bereit ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird."
Viel heftiger ist der zweite Satz: "Ich erwarte eine klare Abgrenzung aller Demokratinnen und Demokraten gegenüber denjenigen, die unter dem Deckmantel der Versammlungs- und Meinungsfreiheit unser System verächtlich machen".
Eine Passivität, eine Neutralität reicht nicht: Es bedarf einer aktiven Abgrenzung!
Die aktive Abgrenzung wurde von der Polizei am 29.08.2020 vor Ort auch pragmatisch umgesetzt: Wer der Bitte der Veranstalter nachkommen und zur Entzerrung der Menge ("Mindestabstand") in die Seitenstraße ausweichen wollte, kam an den Absperrgittern und Polizei nur mit aufgesetzter Maske durch! Der Maskenzwang wurde auch bei Betreten des Bahnhofs durchgesetzt. Meine höfliche Frage nach der Rechtsgrundlage wurde ebenfalls beantwortet: "Wir" - also die Berliner Polizei - "setzten das Hausrecht des Eigentümers durch."[*]
Ich wollte schon fragen, wo ich ihn buchen könne, schließlich kommt man schon mal in Verlegenheit sein Hausrecht durchsetzen zu wollen, aber Gattin zerrte mich weg und hielt mir anschließend eine kleine Standpauke, ich solle mich mit der Polizei nicht "anlegen".
Ich habe nun verstanden: Die Lehren von Drosten und Lauterbach sind allmächtig, weil sie wahr sind! Und diese Wahrheit wird mich frei machen.
[*] Lustigerweise fordert § 4 Abs. 1 Nr. 1 Infektionsschutzverordnung des Landes Berlin vom 11.08.2020 auch auf Bahnhöfen das Tragen einer "Mund-Nasen-Bedeckung" (Preis: 50 bis 500 EUR). Das war den Polizisten wohl nicht bekannt. 😷 👮
Weil es Irritationen gab:
AntwortenLöschenBahnanlagen / Bahnhöfe sind eine öffentliche Sache aufgrund Widmung mittels eines hoheitlichen Aktes.
Dadurch darf jedermann die Bahnhöfe nutzen. Andernfalls könnte der Eigentümer z.B. jeden willkürlich von der Nutzung ausschließen, wenn ihm seine "Nase" nicht paßt. Das macht bürgerliches Eigentum nämlich aus.
Durch diese öffentliche Widmung ist das Hausrecht deutlich eingeschränkt.
Hier kann ein Bürger nur vom Hausherrn behindert werden, wenn eine "Störung im Betriebsablauf" vorliegt. Das dürfte bei der Maskenfrage schwer werden ... Theoretisch könnte ich mir eine "Furcht vor Randale" vorstellen, sofern die Möglichkeit droht, daß Maskenfans in Panik geraten.
Noch eingeschränkter ist das Hausrecht bei Monopolbetrieben, wie eben der Bahn.
Hier dürfte ich das Gelände sogar betreten und den Zug nutzen (wenn ich eine Fahrkarte
besitze) selbst wenn ich Hausverbot hätte.
Diese meine Rechte vor gestreßten Polizisten mit Helm und Gummiknüppel durchzusetzen, ist natürlich auch in einem Rechtsstaaten nicht so einfach.