»Bei ihrem Einsatz in Afghanistan benutzt die Nato einem Medienbericht zufolge Todeslisten bei der Verfolgung von Taliban-Führern. An den Aktionen soll auch das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr beteiligt sein.« Zitat: Die Welt.
»"Die Intensität der mit Waffengewalt ausgetragenen Auseinandersetzung mit Aufständischen und deren militärische Organisation führen uns zu der Bewertung, die Einsatzsituation von Isaf auch im Norden Afghanistans als bewaffneten Konflikt im Sinne des humanitären Völkerrechts zu qualifizieren", sagte Westerwelle ... Bislang hatte die Regierung eine derart präzise Qualifizierung der Mission gescheut und lediglich von einem Stabilisierungseinsatz gesprochen ... Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), hatte schon länger von "kriegsähnlichen Zuständen" gesprochen. Diese Einordnung machte sich die Regierung nach längerer Abstimmung nun zu eigen.« Zitat: Die Welt.
»"Dieser Einsatz im Rahmen von Isaf dient vor allem dazu, unsere eigene Sicherheit zu schützen", sagte Westerwelle ... Mit Feststellung eines bewaffneten Konflikts gilt das Kriegsvölkerrecht, das die Anwendung militärischer Gewalt gestattet.« Zitat: Der Spiegel.
»Das fördert die bereits geübte Praxis nach der Idee des neusten Friedensnobelpreisträgers: Frieden durch mehr Krieg ... Das Bundesverteidigungsministerium bestätigte außerdem offiziell, daß es im Jahr 2009 neunmal ähnliche Luftschläge wie am 4. September auf Anforderung der deutschen Heldentruppe gegeben hat – mit Toten.« jw
GOTO Krieg oder nicht Krieg, ist das hier die Frage?
»"Die Intensität der mit Waffengewalt ausgetragenen Auseinandersetzung mit Aufständischen und deren militärische Organisation führen uns zu der Bewertung, die Einsatzsituation von Isaf auch im Norden Afghanistans als bewaffneten Konflikt im Sinne des humanitären Völkerrechts zu qualifizieren", sagte Westerwelle ... Bislang hatte die Regierung eine derart präzise Qualifizierung der Mission gescheut und lediglich von einem Stabilisierungseinsatz gesprochen ... Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), hatte schon länger von "kriegsähnlichen Zuständen" gesprochen. Diese Einordnung machte sich die Regierung nach längerer Abstimmung nun zu eigen.« Zitat: Die Welt.
»"Dieser Einsatz im Rahmen von Isaf dient vor allem dazu, unsere eigene Sicherheit zu schützen", sagte Westerwelle ... Mit Feststellung eines bewaffneten Konflikts gilt das Kriegsvölkerrecht, das die Anwendung militärischer Gewalt gestattet.« Zitat: Der Spiegel.
»Das fördert die bereits geübte Praxis nach der Idee des neusten Friedensnobelpreisträgers: Frieden durch mehr Krieg ... Das Bundesverteidigungsministerium bestätigte außerdem offiziell, daß es im Jahr 2009 neunmal ähnliche Luftschläge wie am 4. September auf Anforderung der deutschen Heldentruppe gegeben hat – mit Toten.« jw
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